Gemeindeversammlung

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde

Samstag, 10. Dezember 2016, 13.30 Uhr, im Mehrzweckgebäude Walterswil

Anwesend: 101 Stimmberechtige oder  25.6 %

Traktanden:

1. Beratung und Genehmigung des Voranschlages 2017.     
Festsetzung der Gemeindesteueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Feuerwehrersatzabgabe

Einstimmig wird der Voranschlag 2017 genehmigt.
Die Gemeindesteueranlage von 1,86 Einheiten, die Liegenschaftssteuer von 1%o des amtlichen Wertes und die Feuerwehrersatzabgabe von 5 % des Staatssteuerbetrages werden einstimmig gutgeheissen.

2. Strassen-, Weg- und Beitragsreglement
Ergänzung Anhang 3 "Regelung Winterdienst"

Das neue Strassen-, Weg- und Beitragsreglement wurde an der Einwohnergemeindeversammlung vom 27. Juni 2016 beraten und einstimmig genehmigt.
In der Zwischenzeit hat der Gemeinderat bemerkt, dass bei der Regelung des Winterdienstes ein wichtiger Hinweis fehlt.
Die Ergänzung, dass auf allen Wegen, welche in Ziffer 4 des Reglementes nicht erwähnt sind, die Anstösser in ihrem eigenen Interesse vor Wintereinbruch gut sichtbare Schneestecken setzen müssen, wird einstimmig gutgeheissen.

3. Wahlen
- Reduktion des Gemeinderates ab 01.01.2017 von 7 auf 5 Mitglieder
- Neuwahl des Gemeindepräsidiums
- Wiederwahl von zwei Gemeinderäten für eine 2. Amtsdauer
- Wiederwahl des Rechnungsprüfungsorgans

Reduktion des Gemeinderates ab 01.01.2017 von 7 auf 5 Mitglieder
Gemeindepräsident Ernst Lanz verlässt den Rat nach total 20 Amtsjahren.

Gemeinderat Christian Baumgartner tritt nach 12 Jahren infolge Amtszeitbeschränkung aus dem Rat aus.

Gemeinderat Ulrich Bernhard tritt nach 10 Amtsjahren aus dem Rat aus.

Verschiedene Aufgagenbereiche, wie zum Beispiel das Fürsorge- und Schulwesen haben in der letzten Zeit Änderungen erfahren und fallen nicht mehr in den Bereich der Gemeindebehörden.

Deshalb beantragt der Gemeinderat, die Anzahl der Ratsmitglieder von 7 auf 5 zu senken.

Dem Antrag des Gemeinderates wird mit 71 JA, 16 NEIN und 14 Enthaltungen mehrheitlich zugestimmt.

Neuwahl des Gemeindepräsidiums
Von den 4 verbleibenden Ratsmitgliedern hat sich niemand dazu bereit erklärt, das Amt des Gemeindepräsidiums zu übernehmen. Das neu zu wählende Ratsmitglied muss deshalb das Gemeindepräsidium übernehmen.

Die SVP Sektion Walterswil reichte die folgenden Wahlvorschläge ein:
- Friedli-Wälchli Ernst, Landwirt, Höhe
- Wüthrich Andres, Chauffeur, Lindenstrasse

Aus der Versammlung wird Katharina Hasler-Schüpbach, Hesshaus vorgeschlagen.

Katharina Hasler wird im 1. Wahlgang mit 54 Stimmen zur neuen Gemeindepräsidentin von Walterswil ab 01.01.2017 gewählt. Amtsdauer 4 Jahre.

Andres Wüthrich erzielte 23 Stimmen; Ernst Friedli erreichte 21 Stimmen.

Wiederwahl von zwei Gemeinderäten für eine 2. Amtsdauer
Gemeinderätin Ruth Heiniger und Gemeinderat Hans-Ulrich Steffen stellen sich der Wiederwahl für eine zweite Amtsdauer.

In offener Abstimmung werden beide Gemeinderäte für eine 4-jährige Amtsdauer wiedergewählt.

Wiederwahl des Rechnungsprüfungsorgans
Das Treuhandbüro Geissbühler, Langenthal stellt sich für eine weitere Amtsdauer als Rechnungsprüfungsorgan zur Verfügung.

In offener Abstimmung wird das Rechnungsprüfungsorgan für eine weitere 4-jährige Amtsdauer wiedergewählt.

4. Verschiedenes

Jungbürgerfeier
Folgende 10 Jungbürger erhalten den Bürgerbrief:-
- Aebi Nadja, Mühleweg
- Bichsel Jana, Sonnmatt
- Glanzmann Marcel
- Heiniger Roman
- Hiltbrunner Marco
- Jakob Damian, Aebigrub
- Sommer Yara, Neuweid
- Wüthrich Nadine, Schmidigen
- Wüthrich Nick, Dorf
- Zürcher Stephanie, Schmidigen

Sanierung Schulhaus
Der Vorsitzende teilt mit, dass die WC-Anlage im Schulhaus sowie der Balkon und der Boden der Dachwohnung saniert wurden. Der Kredit wird an der kommenden Einwohnergemeindeversammlung abgerechnet.

Rahmenkredit Sanierung Gemeindestrassen
An der Einwohnergemeindeversammlung vom 12.12.2015 wurde ein Rahmenkredit von Fr. 110'000.00 bewilligt. Die Strassenabschnitte "Hasenfang", "Ritzlimoos" und "Waldmatt" wurden in den vergangenen Wochen saniert.

Erweiterung ARA Moos-Rossweid
Der Bau wurde am 24. November 2016 zur vollen Zufriedenheit abgeschlossen.

Erweiterung ARA Schmidigen
Vom letzten Schacht in der Sonnmatt bis zur Liegenschaft Tanner, Schmidigen wird eine öffentliche ARA-Leitung erstellt.
Der Kredit von Fr. 24'000.-- liegt in der Kompetenz des Gemeinderates.

Trottoir Mühleweg
Gemeindepräsident Ernst Lanz orientiert, dass in Mühleweg, Richtung Schmidigen ein Trottoir erstellt wird.

Überbauung Löiehoger
Eine Abänderung der Überbauungsordnung ist in Bearbeitung. 7 Einfamilienhäuser sind vorgesehen, statt 6.
Interessenten können sich auf der Gemeindeverwaltung melden.

IHG Darlehen
Auf 31. Dezember 2016 sind die beiden Darlehen von total 1 Million Franken aus dem Investitionshilfegesetzt und zugunsten des Mehrzweckgebäudes vollständig abbezahlt.

Tageskarten-Gemeinde
Wegen der durchgeführten Arbeitsplatzbewertung und da nur ca. 10 % der Einheimischen von diesem Angebot Gebrauch gemacht haben, wird ab 08.12.2016 der Verkauf der GA-Tageskarten eingestellt.

Verabschiedungen
Gemeinderat Christian Baumgartner wird nach 12 Amtsjahren und Gemeinderat Ulirch Bernhard wird nach 10 Amtsjahren vom Vorsitzenden mit herzlichen Dankesworten und einem Geschenk verabschiedet.

Vizepräsidentin Ruth Heiniger verabschiedet Gemeindepräsident Ernst Lanz mit einer tiefgründigen Laudatio nach total 20 Amtsjahren, wovon 12 als Gemeindepräsident, aus dem Gemeinderat. Einige Höhepunkte und Meilensteine seiner glanzvollen "Politkarriere" teilt sie den Anwesenden mit.
Anschliessend überreicht sie Ernst Lanz einen Gutschein für eine Flusskreuzfahrt und seiner Ehefrau Christine einen Blumenstrauss.

Nächste ordentliche Gemeindeversammlung:

Montag, 26. Juni 2017 



Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde

Montag, 27. Juni 2016, 20.00 Uhr, im Mehrzweckgebäude Walterswil.

Anwesend: 22 Stimmberechtige oder 5,4 %

Traktanden:

1. Beratung und Genehmigung der Gemeinderechnung 2015

Der Gemeinderechnung 2015 wird einstimmig zugestimmt.

2. Erweiterung Wasserversorgung und Abwasserentsorgung "Moos - Rossweid".
     Beratung und Beschlussfassung Kreditbewilligung

Der Erweiterung der Wasserversorgung wird einstimmig zugestimmt.

3. Wasserreglement*
     Beratung und Genehmigung

Das Reglement wird einstimmig genehmigt.

4. Abwasserreglement*
     Beratung und Genehmigung

Das Reglement wird einstimmig genehmigt.

5. Strassen-, Weg- und Beitragsreglement*
     Beratung und Genehmigung

Das Reglement wird einstimmig genehmigt.

6. Organisationsreglement Sozialdienst Region Trachselwald.
    Anpassung Zweckartikel

Das Reglement wird einstimmig genehmigt.

7. Verschiedenes

Entsorgung Kunststoff-Verpackungen
Neu können in der Gemeindeverwaltung auch 110-Liter-Säcke à Fr. 4.00 pro Stück bezogen werden.

Bundesfeier
Findet am 01. August 2016 bei Familie Käser in Gründen statt. Referentin ist Frau Christine Badertscher. Für musikalische Unterhaltung sorgt der Posaunenchor Walterswil-Oeschenbach.

SlowUp Emmental-Oberaargau
Am Sonntag, 11. September 2016 findet der 11. SlowUp statt.

Wiehnachtsmärit 2016
Am 19. und 20. November 2016 findet der 19. Walterswiler Wiehnachtsmärit statt.

Tageskarten
Karten möglichst früh bei der Gemeindeverwaltung Walterswil 062 964 12 12 oder per Internet unter www.walterswil-be.ch oder www.tageskarte-gemeinde.ch bestellen. Kosten per Stück Fr. 43.--.

*Die Reglemente sind unter den Downloads aufgeschaltet.

Nächste ordentliche Gemeindeversammlung:

Samstag, 10. Dezember 2016 


Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde

Samstag, 12. Dezember 2015, 13.30 Uhr, im Mehrzweckgebäude Walterswil

Anwesend: 43 Stimmberechtige oder 10.7 %

Traktanden:

1. Sanierung Schulhaus. Beratung und Genehmigung. Kreditbewilligung.

Verschiedene Sanierungen im Schulhaus Dorf stehen an. Dies sind:
Balkon Dachwohnung; Kostendach Fr. 33'000.--
Boden Dachwohnung; Kostendach Fr. 8'000.--
WC-Anlagen Schulbetrieb Parterre; Kostendach Fr. 14'000.--

Allen Sanierungen wird einstimmig zugestimmt.

2. Beratung und Genehmigung des Voranschlages 2016.
    Festsetzung der Gemeindesteueranlage, der Liegenschaftssteuer und der Feuerwehrersatzabgabe

Einstimmig wird der Voranschlag 2016 genehmigt.
Die Gemeindesteueranlage von 1,86 Einheiten, die Liegenschaftssteuer von 1%o des amtlichen Wertes und die Feuerwehrersatzabgabe von 5 % des Staatssteuerbetrages werden einstimmig gutgeheissen.

3. Rahmenkredit Sanierung Gemeindestrassen. Beratung und Genehmigung. Kreditbewilligung

Einstimmig wid der Rahmenkredit von Fr. 110'000.-- für die Sanierung von Gemeindestrassen genehmigt und der Gemeinderat ermächtigt, die nötigen Arbeiten ausführen zu lassen und die Kredite aufzunehmen.

4. Verschiedenes

Jungbürgerfeier
Folgende Jungbürger erhalten den Bürgerbrief:
Friedli Fabienne, Höhe
Hasler Florian, Hesshaus
Heiniger Sara, Schmidigen
Janssen Jan, Bärenmatte
Lehmann Christian, Ritzlimoos
Schär Severin, Brünnliacker
Sommer Christa, Gassen
Zaugg Josiane, Moos

Eigenverbrauch Stromerzeugung Pholtovoltaikanlage
Wir haben die Zähler so aufgerütstet, dass wir die Stromproduktion für den Eigenverbrauch verwenden können.

Arbeitsplatzbewertung
Am 04. Dezember 2015 wurde in der Gemeindeverwaltung eine Arbeitsplatzbewertung durchgeführt.Die letzte fand im Jahre 1992 statt. Das Ergebnis steht noch aus.

Überarbeitung verschiedener Reglemente
In der nächsten Zeit werden das Strassen- und Wegreglement sowie das Wasser- und Abwasserreglement überarbeitet.

Fussgängerstreifen und Trottoir im Mühleweg
Im Mühleweg ist das Errichten eines Fussgängerstreifens nicht möglich, da die Sichtverhältnisse auf der Hügelkuppe ungenügend sind. Hingegen wurden Gefahrentafeln "Fussgänger" gestellt.
In Richtung Schmidigen ist man am Diskutieren, ob ein Trottoir erstellt werden kann.

Gefahrentafel "Engpass" Stampfe in Richtung Familie Jakob, Aebigrub
Der Kanton stellt in der Stampfe ein "Engpass"-Schild auf.

Erweiterung ARA Gemeindeleitungen
Die Gemeinde ist am Planen für die Erweiterung der Gemeindeleitung Richtung "Rossweid".

Friedhof
Aus der Versammlung wird erwähnt, dass verschiedene Angehörige von Verstorbenen Probleme damit haben, die Gräber zu pflegen und sich mit dem Gemeinschaftsgrab nicht anfreunden können.

Winterdienst
Aus der Versammlung wird gefragt, ob es nötig ist, die Strasse zwischen Höhe und Egg zu räumen, wenn extreme Witterungsverhältnisse herrschen.

Wettbewerb Infoblatt
Gemeindepräsident Ernst Lanz macht auf den Wettbewerb, welcher im versandten Infoblatt abgedruckt ist, aufmerksam. Abgabetermin ist der 31. Dezember 2015.

Nächste ordentliche Gemeindeversammlung:

Montag, 27. Juni 2016